Neues Bürgergeld löst viele Probleme
Die SPD hat Hartz IV durch das neue Bürgergeld ersetzt. Dies ist die größte Sozialstaatsreform seit 20 Jahren. Es geht dabei um mehr als einen anderen Namen. Durch eine einjährige Karenzzeit muss niemand mehr Angst haben, gleich seine Wohnung und Ersparnisse zu verlieren, sollte man mal arbeitslos werden. Durch das Wegfallen der aufwendigen Überprüfungen wird zudem Bürokratie gespart.
Statt Aushilfsjobs sollen Aus- und Weiterbildungen im Mittelpunkt stehen. Wer zusätzlich zum Bürgergeld arbeiten geht, wird in Zukunft mehr davon behalten dürfen. Besonders wichtig: Höhere Freibeträge für Schüler:innen und Azubis sorgen dafür, dass Armut nicht mehr vererbt und ein Aufstieg ermöglicht wird. Sanktionen werden deutlich reduziert und übermäßige Härten verhindert. Außerdem wird auf das Konzept Fördern-statt-Strafen gesetzt: Dies ist nicht nur eine Frage des Respekts, sondern funktioniert auch besser. Das haben wir mittlerweile gelernt.
Das Bürgergeld in diesen schwierigen Zeiten abzulehnen, war abgehoben. Es bedurfte leider noch heftiger Überzeugungsarbeit, bis der nicht einfache Kompromiss gefunden wurde. Damit ist Hartz IV endgültig Geschichte.