Alle Jahre wieder: CDU-Vorschläge werden von (CDU-)Fachverstand abgelehnt
Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus möchte nach einem Beschluss auf Ihrer Klausurtagung am Wochenende wieder einmal Zugangskontrollen an Berliner U-Bahnhöfen…
Straße „Zur Alten Börse“ jetzt ertüchtigen
Nadelöhr soll zur Schlagader des Standorts werden: Straße „Zur Alten Börse“ jetzt ertüchtigen Der CleanTech Business Park steht oft im…
Zum Verfassungsschutzbericht 2025
Extremismus in Berlin wird jünger, digitaler und in Teilen gewaltbereiter Besonders alarmierend ist, dass extremistische Gruppen Kinder, Jugendliche und junge…
Tag der Befreiung als wiederkehrenden Feiertag etablieren
Alle, die in einem friedlichen Europa aufwuchsen, können die Schrecken des Zweiten Weltkrieges, die unsere Vorfahren erlitten, aber auch verursachten,…
Wir schützen das Berliner Verfassungsgericht!
Die demokratischen Fraktionen im Abgeordnetenhaus (SPD, CDU, Linke, Grüne) haben sich zusammengefunden, um das Berliner Verfassungsgericht besser zu schützen. Dafür…
Immer mehr illegale Müllablagerungen in Marzahn-Hellersdorf: Aufklärungsquote unter 1%
Überall in Berlin liegt illegal Müll – auch in Marzahn-Hellersdorf. Die Verursacher:innen kommen fast immer ungeschoren davon. Neue Zahlen, die…
Kinderfest vor dem KOMPASS-Haus am 31. Mai 2026
Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. Das ist Anlass für mich, gemeinsam mit Die Linke Marzahn-Hellersdorf, Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf,…
Reden: Informationsfreiheit und Sicherheit
In der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 26. März 2026 ging es für mich gleich zweimal um das richtige Gleichgewicht. Das…