Es wird Zeit, die Subvention dieser klar verfassungsfeindlichen und gewaltbereiten Pseudo-Partei zu beenden. Wahlen gewinnen ist nicht das Ziel des…
SPD fordert Fußwegeoffensive für das Siedlungsgebiet. Die Antwort des Bezirksamtes auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Verkehrssituation in der…
Während sich in Charlottenburg-Wilmersdorf 350 Notargeschäftssitze ballen, hat Marzahn-Hellersdorf einen einzigen Notar im Bezirk. Das ist kein Zufall, sondern ein…
Wer Menschen nur verwahrt, produziert Rückfälle – und damit neue Opfer. Wer sie während der Haft auf ein straffreies Leben…
Mit der Änderung des Berliner Straßengesetzes in der vergangenen Woche ist die Frist für das Aufhängen von Wahlplakaten nun sieben…
Jede Koalition bedeutet Kompromisse. In der schwarz-roten Koalition in Berlin hieß das in den vergangenen Jahren, eine von der CDU…
Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hatte Klausurtagung. Sie hat dort viele plakative Beschlüsse gefasst. In einem ging es wieder einmal…
Nadelöhr soll zur Pulsader des Standorts werden: Straße „Zur Alten Börse“ jetzt ertüchtigen Der CleanTech Business Park steht oft im…