Entscheidung zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens muss bis Ende des Jahres fallen
Ich hoffe, dass die AfD mit dem Eilantrag gegen das Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) den Fortgang nicht zu…
Tag der Befreiung als wiederkehrenden Feiertag etablieren
Alle, die in einem friedlichen Europa aufwuchsen, können die Schrecken des Zweiten Weltkrieges, die unsere Vorfahren erlitten, aber auch verursachten,…
Angebote der BVG für mobilitätseingeschränkte Personen
Der Berliner ÖPNV muss für alle Berlinerinnen und Berliner funktionieren. Die verschiedenen Angebote der BVG begrüße ich daher sehr. Der…
Kaulsdorfer Buchhandlung bis Ende 2026 gesichert
Zum Oktober hin wollte die Kaulsdorfer Buchhandlung (bisher Heinrich-Grüber-Str. 9) ihr Geschäft schließen. Doch da sie bereits vorher ihre alten…
Save-the-Date: 25. Mai 2025 Kinderfest vor dem KOMPASS-Haus
Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. Anlass für mich, gemeinsam mit Die Linke Marzahn-Hellersdorf, Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf, FiPP e.V.…
Neue Regierung muss handeln: Reform der juristischen Ausbildung!
Die Reform der juristischen Ausbildung in Deutschland ist nicht länger eine Frage des ‚Ob‘, sondern des ‚Wie‘. Es ist höchste…
Weitsicht statt Nachsicht: Reformbedarf bei der Überprüfung von Schöffinnen und Schöffen
Anfang 2024 begann im Land Berlin und auch bundesweit die neue fünfjährige Amtsperiode für Schöffinnen und Schöffen. Die gewählten 2.120…
Ratte löst Berliner Bär ab: neues Wahrzeichen für Berlin
Berlin steht vor einer historischen Veränderung: Der Berliner Senat hat beschlossen, das traditionelle Wappentier – den Bären – gegen ein…