Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde der, in Zusammenarbeit mit den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der Tierschutzpartei entstandene, Antrag „Marzahn-Hellersdorf läuft für den Frieden!“ gestern in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf…

AfD Stadtrats-Kandidat scheitert zum dritten Mal; Marzahn-Hellersdorf wartet weiter auf Ordnungsamt-Stadtrat § 35 Absatz 1 des Bezirksverwaltungsgesetzes ist eindeutig: „Die Bezirksverordnetenversammlung wählt die Mitglieder des Bezirksamts.“ Diese Wahl hat die BVV…

Verantwortliche Digitalisierungsbeauftragte in allen Bezirken etablieren Als Sprecher für Digitalisierung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus fordere ich die Einführung der Stelle eines Beauftragten für Digitale Transformation in jedem Bezirk. In der…