Am Dienstag, 20. September, befasste sich der Europäische Gerichtshof mit der Vorratsdatenspeicherung. Wie sie in Deutschland gehandhabt wird, ist nicht mit dem Europarecht vereinbar. In diesen Beitrag möchte ich einen…
Ab Frühjahr 2023 wird es in Berlin möglich sein, den eigenen Wohnsitz online umzumelden. Dies teilte der Chief Digital Officer von Berlin, Staatssekretär Dr. Ralf Kleindiek heute im Ausschuss für…
Mit den Mitteln des Digitalpakts Schule 2019 bis 2024 der Bundesregierung soll die Schuldigitalisierung vorangetrieben werden. Damit sollen alle allgemeinbildenden Schulen in Berlin bis spätestens September 2025 mit einem Gigabit-Glasfaser-Anschluss…
Internet ist Teil der Daseinsvorsorge. Das haben inzwischen mehrere Gerichte in Deutschland festgestellt, seit Ende letzten Jahres ist das auch gesetzlich festgeschrieben. Das sogenannte „Telekommunikationsmodernisierungsgesetz“ schreibt einen Anspruch auf einen…
Datenschutz ist für viele ein Schreckgespenst. Selbstständige, kleine Start-ups oder gemeinnützige Vereine: überall herrscht die Angst, dass der Datenschutz die alltägliche Arbeit erschwert oder verhindert. Ein Bürokratie-Monster, das einem nur…
Berlin ist eine grüne und naturverbundene Stadt: keine Betonwüsten und Hochhausschluchten wie in anderen Großstädten, sondern viele Parks und überall an den Straßen Bäume. Damit das so bleibt, müssen die…
