Der Datenschutzbericht 2020
Am 26. Januar hatte ich zum Datenschutzbericht 2020 gesprochen. Hier ist der Test der Rede im Wortlaut nach der Mitschrift des Abgeordnetenhauses (Teil 1 und Teil 2). Hier als kurzes…
Digitalisierung in der Kita?
Bei der Digitalisierung denkt man wohl meist an die Verwaltung, Start-up-Unternehmen und vielleicht an Schulen. An Kitas wird dagegen kaum jemand denken, dabei spielt die Digitalisierung inzwischen auch dort eine…
Frauen sind auch mit digitaler Gewalt konfrontiert!
Zum heutigen internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen ist es mir als digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus wichtig, auch auf die digitale Gewalt hinzuweisen. Die Formen digitaler Gewalt sind…
Meine Rede zum FDP-Antrag „Gesetzlicher Anspruch auf Nutzung digitaler Dienste“
Am letzten Donnerstag besprachen wir im Plenum neben der Reform des Landeskrankenhausgesetzes auch einen Antrag der FDP-Fraktion. Dieser ist hier zu lesen, die komplette Debatte beim RBB. Sehr geehrte Frau…
Meine Rede zum Landeskrankenhausgesetz
Die rot-grün-rote Koalition hat das Landeskrankenhausgesetz geändert. Die Reform verbessert die Datenschutz-Bestimmungen für Krankenhäuser. Letzte Woche habe ich dazu im Abgeordnetenhaus eine Rede gehalten. Die gesamte Debatte ist hier zu…
Meike Kamp zur neuen Berliner Datenschutzbeauftragten gewählt
Heute wurde im Abgeordnetenhaus die neue Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Meike Kamp mit 94 Ja-Stimmen (123 gültige, 7 Nein-Stimmen und 22 Enthaltungen) gewählt. Die studierte Juristin hat bereits…