Corona-Virus unter Mikroskpop

Lösungen für Post-Covid-Periode müssen her

Es ist gut, dass wir jetzt die von mir vor einem Jahr bereits geforderte bundeseinheitliche Regelung zum Infektionsschutzgesetz jetzt endlich diskutieren. Aber nach Corona ist vor der nächsten Pandemie. Wir müssen heute schon diskutieren, wie wir in Zukunft mit so etwas umgehen.

Was in Kaulsdorf und Hellersdorf gilt, gilt ein paar Kilometer weiter in Brandenburg nicht. Das ist nicht nachvollziehbar. Zudem sind die Vorgaben oft unkonkret, widersprüchlich und decken das Leben oft nicht richtig ab. Die Menschen haben das Gefühl von Willkür. Es ist die Aufgabe der Verantwortlichen, auch ein Ziel festzulegen, das erreicht werden soll. Zudem: Immer nur alles zu schließen ist mittlerweile nicht mehr nur das alleinige Mittel der Wahl. Denn es gibt Geimpfte, Getestete und viele Konzepte.

Auch durch das ständige Hin und Her ohne genaues Ziel kann niemand mehr so richtig motiviert werden, sich angemessen zu verhalten. Manche Diskussionen in Deutschland verenden auch mit der Bemerkung, der Datenschutz lasse dies oder das nicht zu. Klar, man muss die Daten schützen. Aber es lassen sich dennoch digitale Lösungen finden, die beide Zwecke erfüllen. Das ist kein Hexenwerk, sondern eine Abwägungsfrage.

Wir sind uns einig: Corona ist das Wichtigste derzeit. Dennoch darf der Fokus auf die Pandemie nicht dazu führen, dass wir andere wichtige Themen seit einem Jahr unbearbeitet lassen. Ich möchte endlich wieder diskutieren, ob wir ein Grundeinkommen einführen sollten und wenn ja, ob es solidarisch, bedingungslos oder sonst wie sein sollte. Mit einem Grundeinkommen hätten wir einige Diskussionen gar nicht, z.B. die um Kurzarbeitergeld und Kinderbetreuung.

Wir sollten genau jetzt auch über bundeseinheitliche Anforderungen an das Abitur, Medienkompetenz im Lehrplan, an die digitale Ausstattung aller Schulen, an den Distanzunterricht und an die Grundstandards in den Kitas, diskutieren. Die nächste Pandemie oder ein anderes unvorhergesehenes Ereignis darf Deutschland nie wieder vor diese gegenwärtigen Probleme stellen. Wir rühmen uns ständig als Exportweltmeister. Für einen Exportweltmeister aber ist die Art und Weise der Bewältigung der Corona-Pandemie ein Armutszeugnis.

Klimaschutz auf Eis gelegt

Auch, dass seit einem Jahr der Klimaschutz auf Eis gelegt ist und zu wenig Diskussion darüber stattfinden, ist gefährlich. Denn ob nicht eigentlich das Ziel, 2050 klimaneutral zu sein, viel zu spät ist, finde ich besorgniserregend.

Die Pressemitteilung zum Thema ist hier zu finden.