Schulplätze haben höchste Priorität! Deshalb müssen unsere Kinder auch die höchste Aufmerksamkeit genießen. In der Pandemiezeit gehören sie zu den Gruppen der Hauptleidtragenden. Nicht zuletzt deshalb muss die Senatsschulverwaltung besser mit den nötigen Ressourcen ausgestattet werden. Dann kann sie z.B. die Programme für modulare Schul- und Kitabauten schnell(er) umzusetzen. Allein in Marzahn-Hellersdorf sind 10 so genannte modulare Ergänzungsbauten (MEB) beantragt. Betroffen sind u.a. die Grundschule am Schleipfuhl und die Ernst-Haeckel-Oberschule, die beide bei mir im Wahlkreis liegen. Die Rahmenbedingungen – finanziell, rechtlich und personell – müssen endlich so gestaltet werden, dass schnelle und flexible Lösungen möglich sind.
Landesprogramm für flexible Unterrichtsräume
Deshalb schlage ich ein Landesprogramm vor. Dieses Programm soll ermöglichen, schnell und unbürokratisch mobile Unterrichtsräume zu bestellen und zu bauen. Die Bauzeit inklusive Finanzierungsantrag soll dabei unter einem Jahr liegen. Mit einem solchen Landesprogramm könnten auch Bauverzögerungen bei Schulneubauten und Sporthallensanierungen „aufgefangen“ werden. Manchmal klappt die Fertigstellung nicht zum Schuljahresbeginn. Das ist z.B. in Marzahn-Hellersdorf gegenwärtig am Naumburger Ring der Fall, Dann könnte das Land im Rahmen des Programms für mobile Räume bis zur Fertigstellung sorgen.
Dabei soll sich die Stadt am Pavillon-Projekt aus Charlottenburg-Wilmersdorf orientieren. Im Rahmen dieses Projektes gibt es bereits für Marzahn-Hellersdorf noch in diesem Jahr dringend benötigte Schulplätze für die Grundschule an der Mühle.
Hoffentlich ist die Pavillon-Lösung zum Schuljahresbeginn 2021/22 auch wirklich fertig. Denn nur so können die Schüler*innen das Pandemie-Jahr aufholen können. Schulplätze haben höchste Priorität.
Die Pressemitteilung zu diesem Thema ist hier zu finden.