Der grüne Abbiege-Pfeil an der Kreuzung Cecilienstraße/Blumberger Damm wurde schon vor einige Zeit im Auftrag der CDU-geführten Verkehrs-Senatsverwaltung abmontiert. Seitdem kommt es dort immer wieder zu Staus. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf Eike Arnold hat nun den Grund erfragt: Die Markierungen zum Stopp des Radverkehrs auf dem Radweg sind vor der Höhe der Markierung des Autostopps angebracht, sodass die Radfahrer:innen nun rechts vor den rechtsabbiegenden Autos warten und Unfälle bei zu eng abbiegenden Kraftfahrzeugen vorprogrammiert sind. Der Bezirk wurde vor diesen Maßnahmen nicht angehört, wie die Bezirksbürgermeisterin Zivkovic mitteilte.
Um den Wegfall des grünen Pfeils auszugleichen, sollte die dortige Ampelschaltung ursprünglich angepasst werden. Doch die in der Straße verbaute Kontaktschleife für die motorisierten Rechtsabbieger erwies sich nun als defekt. Ergebnis ist das jetzige Ampelchaos. Eine Reparatur lässt auf sich warten, zumal gegebenenfalls auch der Straßenbelag aufgenommen werden muss, was die jetzige Stausituation weiter verschärfen würde.
Dieser Fall ist ein Beispiel dafür, was in der Verkehrspolitik in Berlin schiefläuft. Es wird gehandelt, ohne zunächst zu überprüfen, ob die Pläne eigentlich umsetzbar sind. Senat und Bezirk sprechen nicht miteinander und die notwendigen Reparaturen, um den dann selbstverursachten Schaden wieder zu kompensieren, dauern zu lange. In Zukunft muss die Verkehrsverwaltung erst prüfen, ob ihre Pläne auch wirklich umsetzbar sind, bevor Fakten geschaffen werden.
Die Ampelschaltung muss schnellstmöglich repariert werden – der aktuelle Zustand ist unhaltbar. Ob die neue Führung des Rad- und Autoverkehrs sich bewährt, wird in Zukunft zu überprüfen sein. Auch ein Wiederaufstellen des grünen Pfeils muss dann als Möglichkeit bedacht werden.
Eike Arnold, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf: