Freizeitforum

Die Politik muss digitaler werden. Ich erwarte, dass die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach den Wahlen im September auch aufgrund der Erfahrungen in der Pandemiezeit Vorschläge unterbreiten wird. Die BVV kann zum Beispiel die Sitzungen des Bezirksparlamentes und deren Ausschüsse transparenter gestalten. Die Anfänge der digitalen Übertragung der Sitzungen unseres Bezirksparlaments sind gemacht. Jetzt kommt es darauf an, diese in der Breite bekanntzumachen. Unsere Bewohner*innen sollen die Möglichkeit bekommen, anstelle von ‚Tagesschau‘ und ‚heute‘ abends die Sitzungen und die BVV zu verfolgen. Am Ende ist die Tagesschau-Alternative: Pop-Up-Ausschüsse im Bezirksparlament.

Das gehört auch zu den Punkten, die wir jetzt schon in der ausklingenden Pandemie bedenken sollten.

Bürger*innen verstärkt bei Entscheidungen vor Ort mit einbeziehen

Deshalb schlage ich vor, in der nächsten Legislaturperiode massiv dafür zu werben, dass sich Nachbarinnen und Nachbarn selbst ein Bild über die Themen und die Arbeit der Lokalpolitiker*innen machen. Ein wichtiger Baustein wären dabei sogenannte Pop-Up-Ausschüsse. In diesen Pop-Up-Ausschüssen werden bei dringlichen Themen Bürger*innen direkt einbezogen und angehört. Das hätte in der Vergangenheit manches Mal Missverständnissen auf beiden Seiten vorgebeugt. Diese Ausschüsse könnten dann mindestens zur Hälfte aus Bürgerinnen und Bürgern besetzt sein. Hierbei käme es aber darauf an, für eine Beteiligung zu sorgen, bevor die entsprechenden Beschlüsse gefasst werden. Das ware ein kleiner Schritt, aber ein großer für das Gefühl direkter Demokratie.

Damit könnten wir auch das Verständnis der Abläufe im Bezirk und unsere Demokratie vor Ort stärken. Wenn die Menschen mehr miteinander ins Gespräch kommen, wie das leicht mit den modernen Online-Techniken geht, gibt es letztendlich auch mehr Verständnis und Solidarität untereinander.

Vergessen dürfen wir auch nicht zu prüfen, inwieweit wir digitale Angebote auch für Menschen mit Einschränkungen und diejenigen, die unsere Sprache nicht richtig beherrschen, mit anbieten. Das fängt bei Gebärdendolmetschen der BVV-Sitzungen an und geht bis zu konsequent fremdsprachlichen Hilfen. Möglich wären auch Übersetzungen oder durch Hinweise auf Sprachunterricht. Hier gibt es noch viel zu tun. Für ausgewählte Themen müssen wir erste Pilotprojekte starten.

Die Pressemitteilung zum Thema ist hier zu finden.