Berlin beteiligt sich aktiv an der Etablierung und dem Ausbau von Blockchain-Technologie
Der Ausbau der Verwaltungsdigitalisierung im Land Berlin ist ein zentrales Anliegen meiner Position als Sprecher für Digitalisierung und Datenschutz. Neuere Technologien wie Blockchain haben dabei einen bedeutenden Einfluss auf die Entwicklung der Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung. Verwaltungsprozesse können durch den Einsatz dieser Technologie effizienter und transparenter und die Vertrauenswürdigkeit aufgrund der Fälschungssicherheit der in einer Blockchain gespeicherten Daten gestärkt werden. Das dezentrale und kryptografisch gesicherte Netzwerk kann Datenschutzverletzungen, Datenmanipulationen und sogar Hackerangriffe reduzieren.
Dabei funktioniert die Blockchain-Technologie wie ein elektronisches und dezentrales Register, das alle vorgenommenen Datensätze unveränderlich und nacheinander dokumentiert. Neue Daten werden stets an die vorangegangene Datensatzliste angehängt und in Blöcken zusammengefasst. Im nächsten Schritt entsteht automatisch eine kryptografische Verknüpfung bzw. Verkettung der Blöcke, daher der Name „Blockchain“, zu Deutsch „Blockkette“. Durch diese Art der Datenbank werden die gespeicherten Informationen transparent und fälschungssicher abgespeichert.
Förderung von eigener Blockchain-Infrastruktur als Beitrag zur Digitalen Souveränität
Meine schriftliche Anfrage zeigt nun, dass sich das Land Berlin des Potenzials der Technologie bewusst ist und diese als wichtiges Element der Digitalen Souveränität Berlins sieht. So sind etwa Verwaltungsdienstleistungen wie Beglaubigungen und Grundbuch- sowie Katastereintragungen grundsätzlich für den Einsatz der Blockchain-Technologie geeignet.
Nachdem das IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ) 2021 ankündigte, dass es den Aufbau einer Blockchain-Infrastruktur für den öffentlichen Sektor unterstützen werde, erfolgten weitere wichtige Schritte. So hat das ITDZ mit den Planungen für den Betrieb eines eigenen Blockchain-Knotens begonnen und sich am Netzwerk der govdigital eG, einer bundesweiten Genossenschaft für die Entwicklung und Bereitstellung sicherer und vertrauenswürdiger IT-Lösungen für den öffentlichen Sektor, beteiligt.
Auch das Berliner Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) steckt in den Startlöchern für den Einsatz von Blockchain. 2018 startete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge das Projekt FLORA. Im Dezember 2023 führte das LAF einen Anforderungsworkshop für die Berliner Anbindung an das Projekt durch. Die Einführung von FLORA wird an die Einführung des IT-Fachverfahrens DiAs Berlin auf dem BerlinPC geknüpft und soll spätestens im ersten Quartal 2025 eingesetzt werden.
Ebenso beteiligt sich das Land Berlin an Forschungsvorhaben und Projekten mit Blockchain-Bezug, wie beispielsweise das Projekt „BBBlockchain“ der Einstein Stiftung. Hier erforscht die Stiftung die Möglichkeiten und Grenzen digitaler Partizipationsprozesse.
Potenzial nutzen, ohne dem Hype hinterherzulaufen
In der Digitalisierungspolitik wird schnell mit Buzzwords herumgeworfen und dem neuesten Trend hinterhergelaufen. Umso wichtiger ist es, dass wir prüfen, wofür neue technologische Entwicklungen konkret nutzbar sind und dann regelmäßig kontrollieren, was daraus geworden ist.
Die erfreuliche Antwort auf meine Anfrage zeigt, dass das Land Berlin das große Potenzial der Blockchain-Technologie nicht verkennt, sondern sich als eines der wenigen Bundesländer ganz aktiv an der Etablierung und dem Ausbau beteiligt. Dort, wo es sinnvoll ist, arbeitet Berlin an dem Einsatz von Blockchain-Technologie und achtet dabei auf Nachhaltigkeit und Unabhängigkeit.