Koalitionsverhandlungen mit der CDU?!
...werde ich nicht zögern, als SPD-Mitglied mein Recht in Anspruch zu nehmen, gegen den Koalitionsvertrag zu stimmen
...werde ich nicht zögern, als SPD-Mitglied mein Recht in Anspruch zu nehmen, gegen den Koalitionsvertrag zu stimmen
Die CDU-Fraktion Berlin hat sehr großzügig (unter anderem auch außerhalb von Berlin) einen Brief zur Grundsteuer verschickt. Darin steht leider…
Die Falschbehauptungen der CDU sind einfach zu entkräften. Der erste Bauabschnitt der Sanierung der Lemkestraße ist mittlerweile fertig saniert, inklusive…