Neues zum postalischen Personalausweis
Es ist schon etwas her, dass ich mit der Innenverwaltung in Kontakt stand, um herauszufinden, ob es nicht möglich wäre,…
Mehr Bürgeramtstermine durch smarte Digitalisierung
Seit einiger Zeit arbeitet das Berliner CityLab, unser Digitalisierungslabor, daran, Bürgerämter effektiver, digitaler und für Mitarbeitende und Bürger:innen besser zu…
Digitalisierung in der Kita?
Bei der Digitalisierung denkt man wohl meist an die Verwaltung, Start-up-Unternehmen und vielleicht an Schulen. An Kitas wird dagegen kaum…
Meine Rede zum FDP-Antrag „Gesetzlicher Anspruch auf Nutzung digitaler Dienste“
Am letzten Donnerstag besprachen wir im Plenum neben der Reform des Landeskrankenhausgesetzes auch einen Antrag der FDP-Fraktion. Dieser ist hier…
Meine Rede zum Landeskrankenhausgesetz
Die rot-grün-rote Koalition hat das Landeskrankenhausgesetz geändert. Die Reform verbessert die Datenschutz-Bestimmungen für Krankenhäuser. Letzte Woche habe ich dazu im…
Urteil des EuGH: Ist die Vorratsdatenspeicherung tot?
Am Dienstag, 20. September, befasste sich der Europäische Gerichtshof mit der Vorratsdatenspeicherung. Wie sie in Deutschland gehandhabt wird, ist nicht…