Meine Rede zur KI-Governance
Bereits zum zweiten mal haben wir im Abgeordnetenhaus über einen Antrag der Grünen zur Errichtung einer KI-Governance gesprochen. In unserer…
Bereits zum zweiten mal haben wir im Abgeordnetenhaus über einen Antrag der Grünen zur Errichtung einer KI-Governance gesprochen. In unserer…
Friedrich Merz CDU-AfD-Gesetze müssen im Bundesrat gestoppt werden. Der CDU-Spitzenkandidat Friedrich Merz hat verkündet, seine europarechts- und zum Teil grundgesetzwidrigen…
Bereits der Eilantrag wurde kurz vor der Wahlwiederholung abgelehnt; nun wurde in der Hauptsache entschieden 2022 hatte der Berliner Verfassungsgerichtshof…
Das CDU-geführte Bezirksamt lässt sich von den Eigentümern auf der Nase herumtanzen. Leidtragende sind die Anwohnenden. Wer ein Grundstück in…
In der Abgeordnetenhaus-Sitzung vom 16. Januar 2025 hat die AfD einen Antrag eingebracht, um den § 188 StGB, den Straftatbestand…
Die Grünen haben vorgeschlagen, in Berlin den Digitaltag zu begehen. Unsere Verwaltung könnte ihre, bereits jetzt vielen, aber noch wenig…
Egal, ob Dreiecksee oder Biesdorf Baggersee – die großen und kleinen Seen sind für die Anwohnenden und die Natur ein…
In der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 5. Dezember 2024 habe ich über die Vor- und Nachteile des Einsatzes von Künstlicher…