Verfassungsfeinde in Marzahn-Hellersdorf
Am Dienstag, dem 16. Juli 2024, hat der Berliner Verfassungsschutz seinen Bericht über das Jahr 2023 veröffentlicht. Der Fokus des…
Zur Auslieferung von Maja T. nach Ungarn
Ende Juni wurde Maja T. nach Ungarn ausgeliefert, um dort wegen des Vorwurfs schwerer Körperverletzung vor Gericht gestellt zu werden.…
Berliner Verfassungsschutzbericht 2023 veröffentlicht
Am Dienstag wurde der Berliner Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 veröffentlicht. Als Sprecher für Verfassungsschutz der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus…
Mehr Unterstützung für den Wohnungsbau im Bezirk!
Das Bezirksamt muss sich für mehr Wohnungsbau einsetzen. Angesichts der alarmierenden Herausforderungen, die die Wohnungsbaugenossenschaft Wuhletal eG in ihrem aktuellen…
Kaulsdorfer Kiosk eröffnet wieder
Auch Post und Lotto werden im Kaulsdorfer Kiosk wieder angeboten Nachdem der Kaulsdorfer Kiosk neben meinem Kiezbüro vergangenes Jahr Ende…
Schulweg in der Waplitzer Straße wird sicherer
SPD-Idee für Waplitzer Straße nach jahrelangem Kampf auf der Zielgeraden Unsere Hartnäckigkeit wird nun endlich belohnt: Nach den Sanierungsarbeiten am…
Schwerlastverkehr raus aus Mahlsdorf Süd
Der Bezirksverordnete Eike Arnold und ich fordern eine wirksame Eindämmung des schweren Lkw-Durchgangsverkehrs in Mahlsdorf-Süd. Zwischen dem Habermannsee und dem…
Neue Grundsteuer macht Wohnen (meist) nicht teurer
SPD und CDU haben eine Reform der Grundsteuer beschlossen, die sicherstellt, dass Wohnen nicht teuer wird. Das Thema Grundsteuer beschäftigt…