„Schullernazis von der AfD“ sind unparlamentarisch
In meiner Rede zum Datenschutzbericht 2020 sagte ich, am 26. Januar im Abgeordnetenhaus von Berlin: „Welche Grenzen setzt man zum Beispiel der Berliner CDU und den Schnuller-Nazis von der AfD…
In meiner Rede zum Datenschutzbericht 2020 sagte ich, am 26. Januar im Abgeordnetenhaus von Berlin: „Welche Grenzen setzt man zum Beispiel der Berliner CDU und den Schnuller-Nazis von der AfD…
Am 26. Januar hatte ich zum Datenschutzbericht 2020 gesprochen. Hier ist der Test der Rede im Wortlaut nach der Mitschrift des Abgeordnetenhauses (Teil 1 und Teil 2). Hier als kurzes…
Seit dem 16. November 2022 herrscht Klarheit: Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den 12 Bezirksverordnetenversammlungen vom 26. September 2021 müssen wiederholt werden. Das Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs mit…
Am letzten Donnerstag besprachen wir im Plenum neben der Reform des Landeskrankenhausgesetzes auch einen Antrag der FDP-Fraktion. Dieser ist hier zu lesen, die komplette Debatte beim RBB. Sehr geehrte Frau…
Die rot-grün-rote Koalition hat das Landeskrankenhausgesetz geändert. Die Reform verbessert die Datenschutz-Bestimmungen für Krankenhäuser. Letzte Woche habe ich dazu im Abgeordnetenhaus eine Rede gehalten. Die gesamte Debatte ist hier zu…
Vor einem Jahr wurde unser aktueller Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Ehrenbürger von Berlin ernannt. Diese Auszeichnung erhielt er für seinen Einsatz für Demokratie und dem demokratischen Streit. Der Bundespräsident lebt…