Meine Rede zum FDP-Antrag „Gesetzlicher Anspruch auf Nutzung digitaler Dienste“
Am letzten Donnerstag besprachen wir im Plenum neben der Reform des Landeskrankenhausgesetzes auch einen Antrag der FDP-Fraktion. Dieser ist hier…
Am letzten Donnerstag besprachen wir im Plenum neben der Reform des Landeskrankenhausgesetzes auch einen Antrag der FDP-Fraktion. Dieser ist hier…
Die rot-grün-rote Koalition hat das Landeskrankenhausgesetz geändert. Die Reform verbessert die Datenschutz-Bestimmungen für Krankenhäuser. Letzte Woche habe ich dazu im…
Vor einem Jahr wurde unser aktueller Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Ehrenbürger von Berlin ernannt. Diese Auszeichnung erhielt er für seinen…
Heute wurde im Abgeordnetenhaus die neue Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Meike Kamp mit 94 Ja-Stimmen (123 gültige, 7…
Ab Frühjahr 2023 wird es in Berlin möglich sein, den eigenen Wohnsitz online umzumelden. Dies teilte der Chief Digital Officer…
Am letzten Donnerstag habe ich im Abgeordnetenhaus eine Rede zum Thema Open-Source-Software für die Berliner Verwaltung gehalten. Wer den Antrag…
Dies ist der letzte Teil meiner Reihe zum Jahresbericht des Berliner Verfassungsschutzes. Ich fasse die Erkenntnisse zum Islamismus, zum Linksextremismus…
Im zweiten Teil meiner Reihe zum Berliner Verfassungsschutzbericht 2021 geht es um Corona-Leugner, den Berliner Rechtsextremismus, Reichsbürger und um Extremisten…