Meine Reden vom 11. Mai 2023
In der 30. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin habe ich zwei Reden gehalten. Die erste beschäftigte sich mit einem AfD-Antrag…
Danke! Über meine Wiederwahl.
Bei der Wiederholungswahl in Berlin wurde ich wieder in das Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt. Dafür bedanke ich mich bei den…
„Schullernazis von der AfD“ sind unparlamentarisch
In meiner Rede zum Datenschutzbericht 2020 sagte ich, am 26. Januar im Abgeordnetenhaus von Berlin: „Welche Grenzen setzt man zum…
Der Datenschutzbericht 2020
Am 26. Januar hatte ich zum Datenschutzbericht 2020 gesprochen. Hier ist der Test der Rede im Wortlaut nach der Mitschrift…
Berliner Wahlwiederholung
Seit dem 16. November 2022 herrscht Klarheit: Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den 12 Bezirksverordnetenversammlungen vom 26. September…
Meine Rede zum FDP-Antrag „Gesetzlicher Anspruch auf Nutzung digitaler Dienste“
Am letzten Donnerstag besprachen wir im Plenum neben der Reform des Landeskrankenhausgesetzes auch einen Antrag der FDP-Fraktion. Dieser ist hier…
Meine Rede zum Landeskrankenhausgesetz
Die rot-grün-rote Koalition hat das Landeskrankenhausgesetz geändert. Die Reform verbessert die Datenschutz-Bestimmungen für Krankenhäuser. Letzte Woche habe ich dazu im…
Ehrenbürger-Porträt des Bundespräsidenten eingeweiht
Vor einem Jahr wurde unser aktueller Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Ehrenbürger von Berlin ernannt. Diese Auszeichnung erhielt er für seinen…