Der Berliner Verfassungsschutzbericht 2021 – Teil III
Dies ist der letzte Teil meiner Reihe zum Jahresbericht des Berliner Verfassungsschutzes. Ich fasse die Erkenntnisse zum Islamismus, zum Linksextremismus…
Der Berliner Verfassungsschutzbericht 2021 – Teil II
Im zweiten Teil meiner Reihe zum Berliner Verfassungsschutzbericht 2021 geht es um Corona-Leugner, den Berliner Rechtsextremismus, Reichsbürger und um Extremisten…
Der Berliner Verfassungsschutzbericht 2021 – Teil I
Vor wenigen Wochen wurde der Berliner Verfassungsschutzbericht 2021 veröffentlicht. In ihm legt der Berliner Verfassungsschutz Rechenschaft über seine Arbeit ab.…
Meine Rede zum Transparenzgesetz
Hier meine (gekürzte) Rede zum Transparenzgesetz am 09. Juni. Die gesamte Debatte und meine komplette Rede gibt es hier. Bereits…
Meine Arbeit in den Ausschüssen des Abgeordnetenhauses
Der Großteil der inhaltlichen Arbeit im Abgeordnetenhaus findet in den Fachausschüssen statt. In diesen werden die Gesetzesvorhaben besprochen und überarbeitet,…