Barrierefreiheit auf den denkmalgeschützten Bahnhöfen der U5
Mobilität ist ein Grundrecht, das für alle gilt – egal, ob mit Rollstuhl, Rollator oder auch Kinderwagen. Gut, dass Berlin…
Keine Frauen in Kaulsdorf – Zeit für Veränderung!
Es gibt zu wenig Straßen, die Frauennamen tragen – keine in Kaulsdorf, zu wenig in ganz Marzahn-Hellersdorf Straßennamen sind in…
Garant für die Sicherheit in Berliner Gerichten: Justizhauptwachtmeister:innen
Justizhauptwachtmeister:innen sorgen für die Sicherheit in den Berliner Gerichten. Als Sprecher für Verfassungsschutz und Recht richte ich besonderes Augenmerk auf…
Arbeit statt Strafe und die Halbierung der Ersatzfreiheitsstrafe
Der Bundestag hat die Ersatzfreiheitsstrafe halbiert und der Berliner Senat die Tilgungsverordnung angepasst. Was das ist, warum das nötig wurde…
350 in Charlottenburg-Wilmersdorf, nur einer in Marzahn-Hellersdorf: Notar:innen in Berlin enorm ungleich verteilt
Diese Verteilung ist ungerecht und benachteiligt die Außenbezirke. Die Menschen in Marzahn-Hellersdorf haben ebenso ein Anrecht auf eine wohnortnahe Versorgung…
Digitale Gerichtssäle in Berlin
Ausdruck zeitgemäßer und flexibler Justiz: 72 % aller Berliner Gerichtssäle sind digital nutzbar Als Sprecher für Digitalisierung, Datenschutz und Recht…
Jetzt geht es schnell: jede Woche 50 neue Laternenladepunkte
Nach langen Verzögerungen nimmt das Projekt, Straßenlaternen mit E-Auto-Ladepunkten auszustatten, auf der Zielgeraden an Geschwindigkeit auf. Wie die Berliner Morgenpost…