Neues zum postalischen Personalausweis
Es ist schon etwas her, dass ich mit der Innenverwaltung in Kontakt stand, um herauszufinden, ob es nicht möglich wäre,…
Koalitionsverhandlungen mit der CDU?!
...werde ich nicht zögern, als SPD-Mitglied mein Recht in Anspruch zu nehmen, gegen den Koalitionsvertrag zu stimmen
Mehr Bürgeramtstermine durch smarte Digitalisierung
Seit einiger Zeit arbeitet das Berliner CityLab, unser Digitalisierungslabor, daran, Bürgerämter effektiver, digitaler und für Mitarbeitende und Bürger:innen besser zu…
Der Datenschutzbericht 2020
Am 26. Januar hatte ich zum Datenschutzbericht 2020 gesprochen. Hier ist der Test der Rede im Wortlaut nach der Mitschrift…
Digitalisierung in der Kita?
Bei der Digitalisierung denkt man wohl meist an die Verwaltung, Start-up-Unternehmen und vielleicht an Schulen. An Kitas wird dagegen kaum…
Frauen sind auch mit digitaler Gewalt konfrontiert!
Zum heutigen internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen ist es mir als digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus wichtig, auch…
Meine Rede zum FDP-Antrag „Gesetzlicher Anspruch auf Nutzung digitaler Dienste“
Am letzten Donnerstag besprachen wir im Plenum neben der Reform des Landeskrankenhausgesetzes auch einen Antrag der FDP-Fraktion. Dieser ist hier…
Meine Rede zum Landeskrankenhausgesetz
Die rot-grün-rote Koalition hat das Landeskrankenhausgesetz geändert. Die Reform verbessert die Datenschutz-Bestimmungen für Krankenhäuser. Letzte Woche habe ich dazu im…