Der Datenschutzbericht 2020
Am 26. Januar hatte ich zum Datenschutzbericht 2020 gesprochen. Hier ist der Test der Rede im Wortlaut nach der Mitschrift…
Digitalisierung in der Kita?
Bei der Digitalisierung denkt man wohl meist an die Verwaltung, Start-up-Unternehmen und vielleicht an Schulen. An Kitas wird dagegen kaum…
Frauen sind auch mit digitaler Gewalt konfrontiert!
Zum heutigen internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen ist es mir als digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus wichtig, auch…
Meine Rede zum FDP-Antrag „Gesetzlicher Anspruch auf Nutzung digitaler Dienste“
Am letzten Donnerstag besprachen wir im Plenum neben der Reform des Landeskrankenhausgesetzes auch einen Antrag der FDP-Fraktion. Dieser ist hier…
Meine Rede zum Landeskrankenhausgesetz
Die rot-grün-rote Koalition hat das Landeskrankenhausgesetz geändert. Die Reform verbessert die Datenschutz-Bestimmungen für Krankenhäuser. Letzte Woche habe ich dazu im…
Meike Kamp zur neuen Berliner Datenschutzbeauftragten gewählt
Heute wurde im Abgeordnetenhaus die neue Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Meike Kamp mit 94 Ja-Stimmen (123 gültige, 7…
Urteil des EuGH: Ist die Vorratsdatenspeicherung tot?
Am Dienstag, 20. September, befasste sich der Europäische Gerichtshof mit der Vorratsdatenspeicherung. Wie sie in Deutschland gehandhabt wird, ist nicht…
Wohnsitz-Ummeldung in Berlin ab Frühjahr digital
Ab Frühjahr 2023 wird es in Berlin möglich sein, den eigenen Wohnsitz online umzumelden. Dies teilte der Chief Digital Officer…