Schulweg in der Waplitzer Straße wird sicherer
SPD-Idee für Waplitzer Straße nach jahrelangem Kampf auf der Zielgeraden Unsere Hartnäckigkeit wird nun endlich belohnt: Nach den Sanierungsarbeiten am…
Schwerlastverkehr raus aus Mahlsdorf Süd
Der Bezirksverordnete Eike Arnold und ich fordern eine wirksame Eindämmung des schweren Lkw-Durchgangsverkehrs in Mahlsdorf-Süd. Zwischen dem Habermannsee und dem…
Neue Grundsteuer macht Wohnen (meist) nicht teurer
SPD und CDU haben eine Reform der Grundsteuer beschlossen, die sicherstellt, dass Wohnen nicht teuer wird. Das Thema Grundsteuer beschäftigt…
Keine weitere Verzögerung der TVO!
Die TVO muss jetzt kommen – Einwände der Umweltverbände ernst nehmen, aber TVO nicht verzögern! Angesichts der anhaltenden Verzögerungen beim…
Mein Stadtteiltag am 10. Juli
Am 10. Juli plane ich mithilfe der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus wieder einen Stadtteiltag in Marzahn-Hellersdorf. Neben vertraulichen Gesprächen zu Projekten…
Einigung zu Videoverhandlungen; digitale Dokumentation noch umstritten
Die Corona-Pandemie gab seit 2020 den entscheidenden Anstoß für digitale Gerichtsverhandlungen, obwohl sie per Gesetz schon seit 2002 möglich waren.…
Fußgängerüberwege in Marzahn-Hellersdorf
Berlin hat sich vorgenommen, die Sicherheit für Fußgänger:innen zu erhöhen. Dafür gibt es eine Arbeitsgruppe „Förderung des Fußverkehrs/Querungshilfen“, die Vorschläge…
Rechtliche Betreuung in Berlin
Uns allen kann es passieren, dass wir beispielsweise durch einen Unfall, eine plötzliche Erkrankung oder im Alter unsere rechtlichen Angelegenheiten…