Hilfe für die Ukraine
Über 150.000 Menschen, in erster Linie Frauen und Kinder, sind bereits in den letzten 14 Tagen vom Krieg in der…
Bundesverfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen
AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie In der AfD liegen ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen vor, dass diese…
AfD-Blockade der Verwaltung geht in die dritte Runde
AfD Stadtrats-Kandidat scheitert zum dritten Mal; Marzahn-Hellersdorf wartet weiter auf Ordnungsamt-Stadtrat § 35 Absatz 1 des Bezirksverwaltungsgesetzes ist eindeutig: „Die…
Eine ÖPNV-App für ganz Deutschland? Nicht in Berlin.
VBB plant keine Einführung der Mobilitäts-App Mobility Inside Auf eine Anfrage von mir erklären der VBB und die Verkehrsverwaltung, dass…
Stadträtin Witt unterrichtet über Bau der Wuhletalbrücke
Perspektive für die Wuhletalbrücke Über eine Mitteilung der Bezirksstadträtin Witt zur Wuhletalbrücke auf der Märkischen Allee möchte ich an dieser…
Abschied von Putins Erdgas: Aufruf zur Photovoltaik-Offensive
Photovoltaik-Strom vom eigenen Balkon oder Dach direkt in die Steckdose! Viele Bürgerinnen und Bürger fragten mich in den letzten Tagen…
Was gibt es Neues vom Kombibad im Jelena-Šantić-Friedenspark?
Kurz und knapp: Die Kombibad-Planung läuft prima! Alles im grünen Bereich. Der erste wichtige Schritt zum Bad war im Jahr…
Zur Russischen Invasion der Ukraine
Es fällt mir nicht leicht, etwas zur russischen Invasion in der Ukraine zu sagen. Dennoch darf ich, der als gewählter…