Kreuzungen: Getrennte Grünphasen in der Nähe von Schulen
In der Antwort auf eine schriftliche Anfrage nennt die Senatsverkehrsverwaltung 35 Kreuzungen, bei denen getrennte Grünphasen für rechtsabbiegende Autos und…
Gewalt gegen Gesundheitspersonal und Rettungskräfte
Tagtäglich erbringen Pflege- und medizinisches Personal sowie Feuerwehr- und Rettungsdienstkräfte einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft, wofür sie unsere Anerkennung,…
eGoverment Monitor: Berlin auf dem richtigen Weg
Auch wenn es immer Luft nach oben gibt: Alles deutet darauf hin, dass Berlin bei der Digitalisierung auf dem richtigen…
Brodauer Straße: Es werde Licht!
Die Kampagne „Es werde Licht!“ schreitet weiter voran: Die Planung der neuen Beleuchtungsanlage in der Brodauer Straße ist abgeschlossen. Die…
Absicherung des Bundesverfassungsgerichts
Die herausragende Rolle des Bundesverfassungsgerichts als Garant unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung soll nun durch einen noch besseren Schutz hervorgehoben werden. Auch…
Berlin als Vorreiter: Internet im Knast
Für uns ist das Internet inzwischen selbstverständlich, doch wer eine Freiheitsstrafe absitzt, ist üblicherweise auch digital eingesperrt. Nun mag man…
Der IT-Staatsvertrag wird geändert
In der Plenarsitzung am 26. September habe ich darüber gesprochen, dass der IT-Staatsvertrag zwischen Bund und Ländern geändert werden soll.…
Meine Rede zum Datenschutzbericht 2022
Am Donnerstag, dem 26. September 2024, wurde im Abgeordnetenhaus der Datenschutzbericht 2022 besproche. Ja, tatsächlich der von 2022. In meiner…