Neue Datenschutzregeln funktionieren Vergangenes Jahr wurden die Datenschutzregeln des Landeskrankenhausgesetzes angepasst. Fortan galten neue Vorschriften für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten…
In meiner Rede zum Datenschutzbericht 2020 sagte ich, am 26. Januar im Abgeordnetenhaus von Berlin: „Welche Grenzen setzt man zum…
Am 26. Januar hatte ich zum Datenschutzbericht 2020 gesprochen. Hier ist der Test der Rede im Wortlaut nach der Mitschrift…
Die rot-grün-rote Koalition hat das Landeskrankenhausgesetz geändert. Die Reform verbessert die Datenschutz-Bestimmungen für Krankenhäuser. Letzte Woche habe ich dazu im…
Heute wurde im Abgeordnetenhaus die neue Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Meike Kamp mit 94 Ja-Stimmen (123 gültige, 7…
Datenschutz ist für viele ein Schreckgespenst. Selbstständige, kleine Start-ups oder gemeinnützige Vereine: überall herrscht die Angst, dass der Datenschutz die…
Der Großteil der inhaltlichen Arbeit im Abgeordnetenhaus findet in den Fachausschüssen statt. In diesen werden die Gesetzesvorhaben besprochen und überarbeitet,…