„Schullernazis von der AfD“ sind unparlamentarisch
In meiner Rede zum Datenschutzbericht 2020 sagte ich, am 26. Januar im Abgeordnetenhaus von Berlin: „Welche Grenzen setzt man zum Beispiel der Berliner CDU und den Schnuller-Nazis von der AfD…
Der Datenschutzbericht 2020
Am 26. Januar hatte ich zum Datenschutzbericht 2020 gesprochen. Hier ist der Test der Rede im Wortlaut nach der Mitschrift des Abgeordnetenhauses (Teil 1 und Teil 2). Hier als kurzes…
Meine Rede zum Landeskrankenhausgesetz
Die rot-grün-rote Koalition hat das Landeskrankenhausgesetz geändert. Die Reform verbessert die Datenschutz-Bestimmungen für Krankenhäuser. Letzte Woche habe ich dazu im Abgeordnetenhaus eine Rede gehalten. Die gesamte Debatte ist hier zu…
Meike Kamp zur neuen Berliner Datenschutzbeauftragten gewählt
Heute wurde im Abgeordnetenhaus die neue Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Meike Kamp mit 94 Ja-Stimmen (123 gültige, 7 Nein-Stimmen und 22 Enthaltungen) gewählt. Die studierte Juristin hat bereits…
Datenschutz-Weiterbildungen für Start-Ups und Vereine
Datenschutz ist für viele ein Schreckgespenst. Selbstständige, kleine Start-ups oder gemeinnützige Vereine: überall herrscht die Angst, dass der Datenschutz die alltägliche Arbeit erschwert oder verhindert. Ein Bürokratie-Monster, das einem nur…
Meine Arbeit in den Ausschüssen des Abgeordnetenhauses
Der Großteil der inhaltlichen Arbeit im Abgeordnetenhaus findet in den Fachausschüssen statt. In diesen werden die Gesetzesvorhaben besprochen und überarbeitet, Expertinnen und Experten angehört und die Arbeit des Senats und…