Meine Rede zum FDP-Antrag „Gesetzlicher Anspruch auf Nutzung digitaler Dienste“
Am letzten Donnerstag besprachen wir im Plenum neben der Reform des Landeskrankenhausgesetzes auch einen Antrag der FDP-Fraktion. Dieser ist hier…
Meine Rede zum Landeskrankenhausgesetz
Die rot-grün-rote Koalition hat das Landeskrankenhausgesetz geändert. Die Reform verbessert die Datenschutz-Bestimmungen für Krankenhäuser. Letzte Woche habe ich dazu im…
Urteil des EuGH: Ist die Vorratsdatenspeicherung tot?
Am Dienstag, 20. September, befasste sich der Europäische Gerichtshof mit der Vorratsdatenspeicherung. Wie sie in Deutschland gehandhabt wird, ist nicht…
Wohnsitz-Ummeldung in Berlin ab Frühjahr digital
Ab Frühjahr 2023 wird es in Berlin möglich sein, den eigenen Wohnsitz online umzumelden. Dies teilte der Chief Digital Officer…
Open-Source-Software für die Berliner Verwaltung
Am letzten Donnerstag habe ich im Abgeordnetenhaus eine Rede zum Thema Open-Source-Software für die Berliner Verwaltung gehalten. Wer den Antrag…
Datenschutz-Weiterbildungen für Start-Ups und Vereine
Datenschutz ist für viele ein Schreckgespenst. Selbstständige, kleine Start-ups oder gemeinnützige Vereine: überall herrscht die Angst, dass der Datenschutz die…
Gieß den Kiez!
Berlin ist eine grüne und naturverbundene Stadt: keine Betonwüsten und Hochhausschluchten wie in anderen Großstädten, sondern viele Parks und überall…
Digitalisierungsbeauftragte für alle Berliner Bezirke
Verantwortliche Digitalisierungsbeauftragte in allen Bezirken etablieren Als Sprecher für Digitalisierung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus fordere ich die Einführung der Stelle…