Koalitionsverhandlungen mit der CDU?!
...werde ich nicht zögern, als SPD-Mitglied mein Recht in Anspruch zu nehmen, gegen den Koalitionsvertrag zu stimmen
Danke! Über meine Wiederwahl.
Bei der Wiederholungswahl in Berlin wurde ich wieder in das Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt. Dafür bedanke ich mich bei den…
AfD-Blockade der Verwaltung geht in die dritte Runde
AfD Stadtrats-Kandidat scheitert zum dritten Mal; Marzahn-Hellersdorf wartet weiter auf Ordnungsamt-Stadtrat § 35 Absatz 1 des Bezirksverwaltungsgesetzes ist eindeutig: „Die…
AfD lähmt auch Berliner Bezirks-Verwaltung
AfD stellt bereits einmal gescheiterten Stadtrats-Kandidaten wieder auf; Marzahn-Hellersdorf wartet weiter auf Ordnungsamt-Stadtrat Das Ergebnis war mit 31 zu 8…
AfD muss endlich geeignete Person für Bezirksamt vorschlagen
AfD-Vorschlag für Bezirksamt fällt durch – Zeit für überparteilichen Vorschlag: Bürger haben Anspruch auf funktionierende Verwaltung Mit Herrn Dr. Adam…