Meine Reden vom 11. Mai 2023
In der 30. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin habe ich zwei Reden gehalten. Die erste beschäftigte sich mit einem AfD-Antrag…
Kinderfest am 1. Juni vor dem Kompass-Haus
Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. Anlass für Kristian Ronneburg (DIE LINKE.), Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf, FiPP e.V., Klub 74…
Neue EU-Gesetze für ein sicheres und faires Internet
Facebook (2 Milliarden tägliche Nutzer:innen), Google (12 Milliarden Suchanfragen pro Tag) und andere Internetunternehmen sind gigantisch groß – zu groß,…
Labern und Meckern der CDU macht keinen gesund
Neues integriertes Gesundheitszentrum in der Hellen Mitte und neue KV-Praxis im Gelben Viertel am Kienberg-Forum noch in diesem Jahr Als…
Weitere Verzögerungen am Bahnhof Kaulsdorf
Schon seit vielen Jahren ziehen sich die Arbeiten am Güterbahnhof Kaulsdorf und der Brücke am S-Bahnhof Kaulsdorf. Nun hat mein…
Die „Letzte Generation“ und Berlin
Die Aktivist:innen der sogenannten „Letzten Generation“ haben umfangreiche Blockaden für Berlin angekündigt. Anstatt sich auf friedliche Massendemonstrationen, wie die jungen…
Das Digitalisierungsdashboard der Berliner Verwaltung
Über 14.000 einzelne Verwaltungsleistungen sind zu digitalisieren; viel Potenzial bei der Innenverwaltung; wenig Fortschritte in der Gesundheitsverwaltung Das Digitalisierungsdashboard der…
Neues zum postalischen Personalausweis
Es ist schon etwas her, dass ich mit der Innenverwaltung in Kontakt stand, um herauszufinden, ob es nicht möglich wäre,…