Bald: Personalausweis per Post
Schon vor längerem habe ich gefordert, dass man zum Abholen der Ausweis-Dokumente nicht mehr zum Amt gehen muss, sondern diese…
Schon vor längerem habe ich gefordert, dass man zum Abholen der Ausweis-Dokumente nicht mehr zum Amt gehen muss, sondern diese…
Schon länger setzen sich der Abgeordnete Jan Lehmann und der Bezirksverordnete Eike Arnold dafür ein, die „Kaulsdorfer Galgen“ genannte Brücke…
Richternachbesetzung für Berlins Verfassungsgerichtshof sicherstellen
Schulwegsicherheit an der Brodauer Straße verbessert – aber es besteht weiterer Bedarf Wie lange haben wir dafür im Land und…
Das Referendariat in Berlin zu machen, ist bei vielen angehenden Jurist:innen sehr beliebt. Doch trotz langer Warteliste dafür werden zu…
Gestern habe ich zu einem AfD-Antrag im Abgeordnetenhaus gesprochen. Die AfD hat gefordert, dass Berliner Gefangene, ohne deutschen Pass, ihre…
In der Antwort auf eine schriftliche Anfrage nennt die Senatsverkehrsverwaltung 35 Kreuzungen, bei denen getrennte Grünphasen für rechtsabbiegende Autos und…
Tagtäglich erbringen Pflege- und medizinisches Personal sowie Feuerwehr- und Rettungsdienstkräfte einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft, wofür sie unsere Anerkennung,…