Am Leben bleiben am Galgen: SPD fordert mehr Verkehrssicherheit
Schon länger setzen sich der Abgeordnete Jan Lehmann und der Bezirksverordnete Eike Arnold dafür ein, die „Kaulsdorfer Galgen“ genannte Brücke…
Berlins Verfassungsgerichtshof krisenfest und widerstandsfähig machen
Richternachbesetzung für Berlins Verfassungsgerichtshof sicherstellen
Fußgängerüberweg Brodauer Straße/Adolfstraße kommt noch 2024
Schulwegsicherheit an der Brodauer Straße verbessert – aber es besteht weiterer Bedarf Wie lange haben wir dafür im Land und…
Kreuzungen: Getrennte Grünphasen in der Nähe von Schulen
In der Antwort auf eine schriftliche Anfrage nennt die Senatsverkehrsverwaltung 35 Kreuzungen, bei denen getrennte Grünphasen für rechtsabbiegende Autos und…
Brodauer Straße: Es werde Licht!
Die Kampagne „Es werde Licht!“ schreitet weiter voran: Die Planung der neuen Beleuchtungsanlage in der Brodauer Straße ist abgeschlossen. Die…
Absicherung des Bundesverfassungsgerichts
Die herausragende Rolle des Bundesverfassungsgerichts als Garant unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung soll nun durch einen noch besseren Schutz hervorgehoben werden. Auch…
Berlin als Vorreiter: Internet im Knast
Für uns ist das Internet inzwischen selbstverständlich, doch wer eine Freiheitsstrafe absitzt, ist üblicherweise auch digital eingesperrt. Nun mag man…
Ab heute: Wohnberechtigungsschein online beantragen
Dass der Wohnberechtigungsschein ab heute, 30. September 2024, online beantragt werden kann, ist ein wichtiger Schritt für Berlins Digitalisierung der…