Gas- und Strompreisbremse und weitere Entlastungen im Heizbereich
Infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine sind die deutschen Energiepreise deutlich gestiegen: Vor dem Krieg bezog Deutschland 55 %…
Schluss mit Hartz IV
Neues Bürgergeld löst viele Probleme Die SPD hat Hartz IV durch das neue Bürgergeld ersetzt. Dies ist die größte Sozialstaatsreform…
Die CDU verbreitet wieder Unsinn und Angst über die Grundsteuer
Die CDU-Fraktion Berlin hat sehr großzügig (unter anderem auch außerhalb von Berlin) einen Brief zur Grundsteuer verschickt. Darin steht leider…
Digitalisierung in der Kita?
Bei der Digitalisierung denkt man wohl meist an die Verwaltung, Start-up-Unternehmen und vielleicht an Schulen. An Kitas wird dagegen kaum…
Fake News zur Lemkestraße nicht hinnehmbar!
Die Falschbehauptungen der CDU sind einfach zu entkräften. Der erste Bauabschnitt der Sanierung der Lemkestraße ist mittlerweile fertig saniert, inklusive…
Radverbindung an der S3 und U5 dauert zu lange!
Das landeseigene Radplanungsunternehmen InfraVelo hat eine Machbarkeitsstudie zu einer Radverbindung entlang der U-Bahnlinie U5 und der S-Bahnlinie S3 für das…
Frauen sind auch mit digitaler Gewalt konfrontiert!
Zum heutigen internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen ist es mir als digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus wichtig, auch…
Berliner Wahlwiederholung
Seit dem 16. November 2022 herrscht Klarheit: Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den 12 Bezirksverordnetenversammlungen vom 26. September…