Meike Kamp zur neuen Berliner Datenschutzbeauftragten gewählt
Heute wurde im Abgeordnetenhaus die neue Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Meike Kamp mit 94 Ja-Stimmen (123 gültige, 7…
Berichtigung zum Heizkraftwerk Marzahn
Hier auf meiner Webseite und in meinen Newsletter habe ich vor Kurzem darübergeschrieben, welche Pläne es für das Heizkraftwerk Marzahn…
Die Eröffnung meines Kiezbüros
Am letzten Freitag habe ich mein Kiezbüro offiziell mit einer kleinen Feier eröffnet. Bereits seit Beginn der Legislaturperiode empfange ich…
Grüne Ticket-Gegnerin fährt mit Giffey-Fahrschein
Das 29€-Ticket kommt: Gut, dass Berlin nicht auf eine bundesweite Lösung gewartet hat, wie von den Grünen vorgeschlagen. Wir lassen…
EU einigt sich auf Mindestlohn für Behindertenwerkstätten
Am 14. September stimmte in erster Lesung das Europaparlament für die Mindestlohn-Richtlinie. In dieser findet sich seit Kurzem ein neuer…
Urteil des EuGH: Ist die Vorratsdatenspeicherung tot?
Am Dienstag, 20. September, befasste sich der Europäische Gerichtshof mit der Vorratsdatenspeicherung. Wie sie in Deutschland gehandhabt wird, ist nicht…
Wohnsitz-Ummeldung in Berlin ab Frühjahr digital
Ab Frühjahr 2023 wird es in Berlin möglich sein, den eigenen Wohnsitz online umzumelden. Dies teilte der Chief Digital Officer…
Zukunft des Wernerbades ungewiss
Das Wernerbad wurde 1905 als „Freibad Wernersee“ eröffnet und war fast 100 Jahre lang ein wichtiger Treffpunkt und Freizeitort in…