Gefahr durch baufälliges Asbest-Dach am Bahnhof Springpfuhl?
Asbest, aber Verkehrsverwaltung sieht keinen Grund zur Eile. Der BVG sind laut einer Anfrage von mir keine U-Bahnstation bekannt, bei…
Meine Rede zum FDP-Antrag „Gesetzlicher Anspruch auf Nutzung digitaler Dienste“
Am letzten Donnerstag besprachen wir im Plenum neben der Reform des Landeskrankenhausgesetzes auch einen Antrag der FDP-Fraktion. Dieser ist hier…
Meine Rede zum Landeskrankenhausgesetz
Die rot-grün-rote Koalition hat das Landeskrankenhausgesetz geändert. Die Reform verbessert die Datenschutz-Bestimmungen für Krankenhäuser. Letzte Woche habe ich dazu im…
Weitere Standorte der Laternen-Ladepunkte stehen fest
Schon lange arbeitet das Projekt „Neue Berliner Luft“ an einem Pilotprojekt, das die Möglichkeit testet, Ladestationen für E-Autos an Straßenlaternen…
Ehrenbürger-Porträt des Bundespräsidenten eingeweiht
Vor einem Jahr wurde unser aktueller Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Ehrenbürger von Berlin ernannt. Diese Auszeichnung erhielt er für seinen…
Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf
Das Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro in Marzahn-Hellersdorf eine Umfrage unter Kindern über die Spielplätze im Bezirk durchgeführt. Die Broschüre „Draußen spielen…
Wertschätzung der systemrelevanten Beschäftigten krankt am Parken
Uneinheitliche Regeln für städtische Krankenhäuser; Mobilitätsbudget als Alternative zum eigenen Auto Wer in der Nachtschicht arbeitet, hat oft keine Möglichkeit,…
Grüne Verkehrsverwaltung plant die TVO nur für Autos
Planungen für ÖPNV und Radverkehr werden verschleppt; Mobilitätswende ohne TVO und Nahverkehrstangente ist zum Scheitern verurteilt! Die grüne Senatsverwaltung für…