Frauen sind auch mit digitaler Gewalt konfrontiert!
Zum heutigen internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen ist es mir als digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus wichtig, auch…
Berliner Wahlwiederholung
Seit dem 16. November 2022 herrscht Klarheit: Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den 12 Bezirksverordnetenversammlungen vom 26. September…
TC Berolina Biesdorf braucht einen weiteren Übungsplatz
Club will aus eigener Kraft dringend benötigten Trainingsplatz für Kinder schaffen Am Samstag, dem 12. November 2022, fand das traditionelle…
Vertrag für 10 Jahre Seilbahn-Betrieb unterschrieben
Integration in das ÖPNV-Netz muss der nächste Schritt sein Der Betrieb der Seilbahn am Kienberg ist für weitere zehn Jahre…
Gefahr durch baufälliges Asbest-Dach am Bahnhof Springpfuhl?
Asbest, aber Verkehrsverwaltung sieht keinen Grund zur Eile. Der BVG sind laut einer Anfrage von mir keine U-Bahnstation bekannt, bei…
Meine Rede zum FDP-Antrag „Gesetzlicher Anspruch auf Nutzung digitaler Dienste“
Am letzten Donnerstag besprachen wir im Plenum neben der Reform des Landeskrankenhausgesetzes auch einen Antrag der FDP-Fraktion. Dieser ist hier…
Meine Rede zum Landeskrankenhausgesetz
Die rot-grün-rote Koalition hat das Landeskrankenhausgesetz geändert. Die Reform verbessert die Datenschutz-Bestimmungen für Krankenhäuser. Letzte Woche habe ich dazu im…
Weitere Standorte der Laternen-Ladepunkte stehen fest
Schon lange arbeitet das Projekt „Neue Berliner Luft“ an einem Pilotprojekt, das die Möglichkeit testet, Ladestationen für E-Autos an Straßenlaternen…