Verfassungsfeinde in Marzahn-Hellersdorf
Am Dienstag, dem 16. Juli 2024, hat der Berliner Verfassungsschutz seinen Bericht über das Jahr 2023 veröffentlicht. Der Fokus des…
Berliner Verfassungsschutzbericht 2023 veröffentlicht
Am Dienstag wurde der Berliner Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 veröffentlicht. Als Sprecher für Verfassungsschutz der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus…
AfD hat keinen Anspruch auf Wahl ihrer Abgeordneten
Urteil des Landesverfassungsgerichts Brandenburg lässt sich auf Berlin übertragen Das Landesverfassungsgericht Brandenburg hat am 6. September über eine Klage der…
Der Berliner Verfassungsschutzbericht 2021 – Teil III
Dies ist der letzte Teil meiner Reihe zum Jahresbericht des Berliner Verfassungsschutzes. Ich fasse die Erkenntnisse zum Islamismus, zum Linksextremismus…
Der Berliner Verfassungsschutzbericht 2021 – Teil II
Im zweiten Teil meiner Reihe zum Berliner Verfassungsschutzbericht 2021 geht es um Corona-Leugner, den Berliner Rechtsextremismus, Reichsbürger und um Extremisten…
Der Berliner Verfassungsschutzbericht 2021 – Teil I
Vor wenigen Wochen wurde der Berliner Verfassungsschutzbericht 2021 veröffentlicht. In ihm legt der Berliner Verfassungsschutz Rechenschaft über seine Arbeit ab.…
Bundesverfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen
AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie In der AfD liegen ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen vor, dass diese…
Meine Arbeit in den Ausschüssen des Abgeordnetenhauses
Der Großteil der inhaltlichen Arbeit im Abgeordnetenhaus findet in den Fachausschüssen statt. In diesen werden die Gesetzesvorhaben besprochen und überarbeitet,…